Markenrecht

Wie der Name schon sagt, dreht sich im Markenrecht alles um Marken. Marken sind im Markenregister registrierte Kennzeichen (Namen, Logos, Farben) von Waren oder Dienstleistungen.

Vorsicht: Falle!

Markenregister können online abgefragt und Marken online über ein simples Formular angemeldet werden. Alles wirkt vom Anfang bis zum Ende extrem einfach. Verständlich, dass viele Menschen glauben, das selbst erledigen zu können.

Die Gefahr dabei: Markenrecht ist hochkomplex. Ohne fundiertes Fachwissen im Markenrecht besteht keine Chance, zu erkennen, dass man gerade den Fehler seines Lebens begeht.

Das realisiert man erst nach Zustellung der ersten kostenpflichtigen Unterlassungsaufforderung, welche zur Vernichtung aller bereits mit der Marke versehenen Waren, Verpackungen und Büromaterialien zwingt.

Keine Marke ist auch keine Lösung

Markenrecht wirkt nicht nur gegenüber registrierten Marken, sondern auch gegenüber anderen, nicht registrierten Kennzeichen. Auch wer keine Marke registriert, muss daher Markenrecht beachten und neue Firmen- oder Produktbezeichnungen markenrechtlich prüfen.

Wer dies unterlässt, kann noch nach Jahren einen mittlerweile gut eingeführten Namen an den Inhaber einer registrierten Marken verlieren.

Markenschutz durch Rechtsanwalt

Rechtsanwalt Mag. Peter Harlander unterstützt Sie in allen Bereichen des Markenrechts:

Markenrechtsberatung

Im ersten Schritt werden grundlegende Vorfragen überprüft. Ist Ihre Marke überhaupt registrierungsfähig? Wenn ja, in welcher Form? Im Rahmen der Prüfung der Eintragungsvoraussetzungen wird beispielsweise kontrolliert, ob allenfalls ein Freihaltebedürfnis gegeben ist und ob die Marke über Unterscheidungskraft verfügt.

Im nächsten Schritt wird gemeinsam mit Ihnen die Markenart festgelegt. In Frage kommen beispielsweise eine Wort-, eine Bild- oder eine Wortbildmarke. Jede Variante hat Vorteile, aber auch Nachteile. Zudem wird der Schutzumfang der Marke fixiert, also in welchen Klassen und in welchen Ländern die Marke zu registrieren ist.

Markenähnlichkeitsprüfung

Erst, wenn diese Grundlagen geklärt sind, ist eine Ähnlichkeitsrecherche und die markenrechtliche Analyse des Ergebnisses möglich. Im Kern geht es um die Feststellung, ob die einzutragende Marke mit bereits bestehenden Marken verwechslungsfähig ist. Zur Frage, wann Verwechslungsgefahr vorliegt, existiert eine umfang- und facettenreiche Rechtssprechung.

Selbst als Markenrechtsexperte hat man an dieser Stelle die eine oder andere harte Nuss zu knacken. Laien können an diesem Punkt nur durch Zufall zum korrekten Ergebnis kommen. Die markenrechtliche Analyse führt je nach deren Ausgang entweder zur Freigabe der Eintragung oder zur Erstellung einer Risikoeinschätzung.

Markenregistrierung

Im Anschluss an die Markenähnlichkeitsprüfung erfolgt die Markenregistrierung. Diese besteht aus der Abwicklung des Eintragungsverfahrens, also der Erstellung sämtlicher Unterlagen, der Einreichung beim zuständigen Markenamt und der Korrespondenz mit dem Markenamt. Im Fall von Widersprüchen Dritter gegen die Markenregistrierung, startet ein eigenes Widerspruchsverfahren, in welchen die Widersprüche zu bearbeiten und entkräften sind.

Markenmonitoring

Nach Eintragung der Marke erfolgt die laufende Überwachung sowie gegebenenfalls vor Ablauf der 10-jährigen Schutzdauer die Verlängerung Ihrer Marke.

Markenrechtsstreitigkeiten

Sollte es in weiterer Folge Verletzungen Ihrer Marke oder zu Ansprüchen Dritter gegen Ihre Marke kommen, so übernehmen wir deren Abwehr ebenso wie den Abschluss von Koexistenzabkommen.

Rechtsberatung
Nur ein Klick zum Termin

OK

Ich willige in die statistische Auswertung meiner Benutzung dieser Website ein. » Datenschutz