Pressespiegel

Markenarten

Zum Schutz einer Marken stehen zahlreiche Markenarten zur Verfügung. Die am häufigsten geschützten Markenarten sind die Wortmarke, die Bildmarke und die Wortbildmarke.

Markenarten

Diese Markenarten sind schützbar:

Geruchsmarken oder Geschmacksmarken sind mangels eindeutiger Darstellbarkeit im Markenregister bislang nicht schützbar.

Wortmarke

Der Großteil der registrierten Marken sind Wortmarken. Eine Wortmarke kann aus einem oder aus mehreren Wörtern bestehen. Auch Personennamen können eine Wortmarke darstellen. Zulässig sind alle Zeichen des lateinischen Alphabets, Zahlen und die in der Patentamtsverordnung (PAV) angeführten Sonderzeichen. Die Schrift kann nur schwarz sein. Die Verwendung von Farben ist in einer reinen Wortmarke nicht möglich. Es muss sich um eine Standardschrift handeln. besondere Schriftformen, Anordnungen oder bildlichen Elementen .

Wort-Bild-Marke

Eine Wort-Bild-Marke besteht aus Elementen einer Wort- sowie Bildmarke. Um eine Wortbildmarke handelt es sich bereits dann, wenn ein Wort durch eine besondere Ausgestaltung des Schriftbildes untermalt wird. Für die Beurteilung des Schutzbereiches kommt es darauf an, ob das Wort- oder Bildelement im Vordergrund stehen. In der Regel erinnert sich der Kunde eher an ein Wort erinnern, sofern nicht eine besondere grafische Ausgestaltung gewählt wird.

Bei einer Wort-Bild-Marke ist es auch möglich, grundsätzlich nicht unterscheidungkräftige Wörter als Bestandteil der Marke zu verwenden. Allerdings erwachsen dem Inhaber der Marke aus diesen Begriffen keine Rechte. Das bedeutet, dass solche Begriffe dann auch von Dritten verwendet werden können, ohne dass diese eine Markenrechtsverletzung begehen.

Ein Wellnesshotel könnte sich die Wortbildmarke „Wellnesshotel“ schützen lassen. Das funktioniert trotz der fehlenden Unterscheidungskraft des Begriffes „Wellnesshotel“, solange die dazugehörige Grafik unterscheidungskräftig ist.
Ein Ausschließungsrecht – also das Recht, Dritten die Benützung zu untersagen – erlangt das Hotel in diesem Fall jedoch nur hinsichtlich der Grafik selbst. Den Begriff „Wellnesshotel“ können aufgrund des rein beschreibenden Charakters weiterhin auch andere Wellnesshotels verwenden, ohne dadurch eine Markenrechtsverletzung zu begehen.

Bei einem eher schwachen – also wenig kennzeichnungsfähigen – Zeichen kann eine besondere graphische Ausgestaltung die Unterscheidungskraft und somit die Möglichkeit einer Eintragung in das Markenregister maßgeblich erhöhen.

Farbmarke

Farbmarken sind Marken, die ausschließlich aus einer oder mehreren konturlosen Farben bestehen. Da Farben kaum geeignet sind eindeutige Informationen zu übermitteln, kommt ihnen generell geringe Kennzeichnungseignung zu. Nur dann, wenn eine Farbe oder Farbkombination sich in ihrer konkreten Erscheinungsform innerhalb der beteiligten Verkehrskreise als Kennzeichen für ein Unternehmen oder bestimmtes Produkt durchgesetzt hat, ist sie schutzwürdig. Das Österreichische Patentamt nennt als Beispiele etwa „Manner-Rosa“, „Milka-Lila“ oder „Palmers-Grün“. ACHTUNG: Farbige Bilder sind Bildmarken und keine Farbmarken.

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